Verfassungsklage

Statusupdate Verfassungsklage 04.02.2016:

Wir befinden uns auf der Zielgeraden. 
Am 25.02.2016 Pressekonferenz in Berlin. Die Pressemappe zu der Veranstalltung finden Sie hier.  
Die Verfassungsbeschwerde / Verfassungsklage wird im März 2016 eingereicht.
Die Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg wird dann ca. 8 Wochen verzögert erfolgen. 
 

Für weitere Spenden wären wir sehr dankbar. Wir haben bisher für Messungen und Gutachten ca. 16 000,-€ ausgegeben. Alle am Projekt beteiligten Ärzte, Akustiker, Biologen  etc. arbeiten ehrenamtlich und tragen ihre Auslagen inkl. Reisekosten selber. Räumlichkeiten für die Treffen sowie die Verpflegung wurden ebenfalls kostenlos zur Verfügung gestellt.  
 
Die Räumlichkeiten für die Pressekonferenz in Berlin (Landesvertretung Niedersachsen ) müssen wir allerdings anmieten und bezahlen. Die Pressemappe muss noch erstellt und gedruckt werden. Die Juristen haben in den letzten Wochen keine Rechnung gestellt, diese wird aber mit Sicherheit noch kommen. 
 
Deshalb: weitere finanzielle Unterstützung erwünscht. Seit 1.1.2016 können wir auch eine Spendenquittung ausstellen. 

 

 

Das Projekt Verfassungsklage:

Nach dem die Frage, ob Infraschall-Emissionen von Windkraftanlagen gesund­heit­liche Schäden bei Anwohnern verursachen können, am 16.12.14 in Wiesbaden im Auftrag des hessischen Energie- und Wirt­schaftsministeriums unter Ausschluss der Öffentlichkeit in einem INFRASCHALL-Experten-Hearing

http://www.regionalverband-taunus.de/mitteilungen/von-dem-hearing-nichts-zu-hoeren

erörtert wurde und im Anschluss in der Verseknung verschwunden ist hat der

Regionalverband Taunus Verfassungsbeschwerde initiiert

und bitten Sie, zu spenden!

Die Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) ist nicht geeignet, um Gesundheitsrisiken bei Anwohnern von Windkraftanlagen (WKA) auszuschließen. Die Bundesregierung zieht die TA Lärm zur Genehmigung von WKA heran und verstößt damit wissentlich gegen das Grundgesetz Artikel 2 Abs. 2 “Das Recht auf körperliche Unversehrtheit“. Die Staatsrechtler Professor Dr. Elicker und Prof. Dr. Goebel haben nach Sichtung der Rechtsvorschriften und Unterlagen, die der REGIONALVERBAND TAUNUS e. V. zur Prüfung vorgelegt habt, klar geäußert, dass eine große Chance besteht, die Verfassungsklage zu gewinnen. Der Weg führt über das Verwaltungsgericht, 1. Instanz, zum Verfassungsgericht. Die Verfassungsbeschwerde ist in Vorbereitung. Stellvertretend für alle Betroffenen wird die Klage von betroffenen Bürgern aus Hessen
eingereicht. Wir finanzieren und unterstützen, mit Ihrer Hilfe, diese Klage / Beschwerde.

Dafür benötigen wir ca. € 30.000,--€

Wir haben ein Treuhandkonto eingerichtet. Ihre Spende wird ausschließlich für diesen Zweck verwendet. 

Bitte spenden Sie an das zweckgebundene Anderkonto: Stichwort „Verfassungsbeschwerde“. 

Jeder Betrag hilft! Für Ihre Spende erhalten Sie keine steuerabzugsfähige Spendenquittung, da die Klage von betroffenen Privatpersonen eingereicht wird.

Gemeinsam können wir dem Wahnsinn ein Ende bereiten!

Anderkonto Prof. Dr. Michael Elicker, Rechtsanwalt
IBAN: DE27 5406 1650 0401 5100 02
BIC: GENODE61LAN
VR Bank Westpfalz eG

Sollte nicht genügend finanzielle Unterstützung erreicht werden, werden die gespendeten Beträge zurückerstattet.

 

 

Der aktueller Kontostand des Spendenkontos wird in regelmäßigen Abständen unter den News mitgeteilt!

 

Wir möchten an dieser Stelle allen für Ihre bisherigen Spenden danken

und haben mit der Arbeit begonnen. Die Teams Akustik, Medizin, EU- Recht sind in Gründung und werden bald Ihre Arbeit aufnehmen. Ziel: die Verfassungsbeschwerde soll in 5 Monaten eingereicht werden.